Dieses erfreuliche Ergebnis einer selbst in Auftrag gegebenen Umfrage hat der Tagesspiegel heute veröffentlicht.
Wie er dazu etwas sauertöpfisch brummelt, habe es »Schwarz-Rot in den vergangenen Jahren verpasst«, die Möglichkeit für eine Befragung der Bürger*innen durch die Regierung zu schaffen. So ein »Volksentscheid von oben«, der dem »Volk« die Worte regierungsgerecht in den Mund legt, ist in Berlin tatsächlich nicht möglich. Und zwar aus guten Gründen:
Wie Professor Hermann K. Heußner in »Prämie auf die Macht« schreibt, ist ein solches Plebizit »keine Form der direkten Demokratie, denn nicht die BürgerInnen entscheiden, wann und über was sie abstimmen. Damit bekommt die Regierung bzw. die Parlamentsmehrheit entscheidende Trümpfe in die Hand: Sie entscheidet einseitig über Inhalt, Formulierung und Zeitpunkt der Abstimmung.«
Auch aus diesem Grund hatten beispielsweise die NOlympia-Aktiven in München kaum eine Chance (s. dazu unsere Pressemitteilung vom 27. Oktober 2025). Wen wunderts, dass der von oben »betreute« Volksentscheid besonders bei Akteuren beliebt ist, die ansonsten eher nicht als Fans der direkten Demokratie in Erscheinung treten.
Christian Latz (Tagesspiegel): »Neue Umfrage zu Olympia: Klare Mehrheit der Berliner lehnt Spiele in der Hauptstadt ab« (24.11.2025), Professor Hermann K. Heußner: »Prämie auf die Macht«
